blue, 11. Januar 2004 um 14:06:27 MEZ

nach dem bad im altpapier auf der suche nach verletzungen gegen bürgerrechte: am häufigsten war schwarz-schill wegen filzvorwürfen in der presse.

Schwarz-Schill ++

... Link

blue, 9. Dezember 2003 um 13:01:32 MEZ

sie haben sich selbst zersägt

Die Koalition aus CDU, FDP und Schill-Partei in Hamburg ist offenbar gescheitert. Bürgermeister Ole von Beust werde die Bürgerschaft auflösen und Neuwahlen anberaumen, heißt es.

Schwarz-Schill ++

... Link

blue, 29. November 2003 um 14:39:25 MEZ

Hamburg hat seit Ende Juni das liberalste Mediengesetz Deutschlands. Als neoliberal bezeichnen es seine Kritiker. Denn das Werk verschafft vor allem der Medienwirtschaft Spielraum. Dafür wurden die Kompetenzen der Hamburger Landesmedienanstalt (HAM) zurückgefahren und der Programmauftrag aufgeweicht. Eine Verfassungsklage ist nicht unwahrscheinlich.

Schwarz-Schill ++

... Link