Kann das Internet, einst gerühmt als Technik der Freiheit, die Demokratie nach China bringen? Mancher ist nach anfänglichem Optimismus resigniert: Die Kontrolle des Netzes in China ist umfassend. E-Mails werden mit Hilfe von Softwareprogrammen wie "Wangluo Shentang" (Webdetektiv, entwickelt von der Schanghaier Firma Rainsoft) nach subversiven Stichworten durchkämmt. Seit vier Jahren gibt es die "Spezialpolizei zur Sicherheitskontrolle des Internet", die bekannte chinesische Foren rund um die Uhr überwacht. Zudem muß jeder Anbieter sein Onlineprotokoll mindestens ein Jahr lang aufbewahren, damit bei Bedarf subversive Elemente aufgespürt werden. Das Ergebnis: Gegenwärtig sitzen etwa drei Dutzend Cyber-Dissidenten im Gefängnis.

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Natürlich setzt die Partei alles daran, das Netz zu kontrollieren. Ob es ihr gelingen wird? Man darf zweifeln, denn es handelt sich bei den steigenden Zahlen der Nutzer um ein stilles Plebiszit. Wer schreiben will, muß niemanden mehr um Erlaubnis bitten, alles wird schneller. Die Partei aber reagiert nur langsam. Bis sie ein Verbot erlassen hat, kann aus einem Lüftchen schon ein Sturm geworden sein.

Als soziale Bewegungen und Massenorganisationen bestätigen wir unser Engagement, die neoliberale Globalisierung, den Imperialismus, Krieg, Rassismus, das Kastensystem, den Kulturimperialismus, Armut, Patriarchat und alle Formen der Diskriminierung - wirtschaftliche, soziale, politische, ethnische, geschlechtliche, sexuelle, einschließlich die der sexuellen Orientierung und der geschlechtlichen Identität - zu bekämpfen. Wir sind auch gegen alle Diskriminierungen gegen Personen, die unterschiedliche Kapazitäten haben oder tödliche Krankheiten, z.B. Aids.